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1 Woche her

Anwaltschriefl

#FAQLaw Are you save in Safes?

Muß man Sicherheit einer Bank versichern, oder darf man vertrauen, dass Werte in einer Bank sicher verwahrt sind🤔🤨

Link zum Beitrag, ab 18’12“ tvthek.orf.at/profile/ZIB-1/1203/ZIB-1/14072189/Kurzmeldungen/14799497
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#FAQLaw Are you save in Safes?  Muß man Sicherheit einer Bank versichern, oder darf man vertrauen, dass Werte in einer Bank sicher verwahrt sind🤔🤨  Link zum Beitrag, ab 18’12“ https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-1/1203/ZIB-1/14072189/Kurzmeldungen/14799497

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mir gefällt dieses Wortspiel: r u save in safes...😂Könnte ein Musiktitel sein

2 Wochen her

Anwaltschriefl

#FAQLaw Wer ist eigentlich die „wichtige Bezugsperson“?

Mit den aktuellen COVID Beschränkungen wird die „wichtige Bezugsperson“ erfunden. Dabei handelt es ich um eine Person, mit der man auch während des aktuellen Lockdowns Kontakt pflegen darf, wenn man mit dieser Person auch sonst regelmäßig mehrmals pro Woche Kontakt hat und durch die Kontakte mit dieser Person ein notwendiges Grundbedürfnis des täglichen Lebens gedeckt wird! Diese „wichtige Bezugsperson“ kann auch über Nacht bleiben.

Ich vermute, dass damit die Freundin, oder der Freund in einer bestehenden Beziehung gemeint ist und nicht jeder Freund, mit dem man sich ein paar mal pro Woche auf ein Getränk trifft. Es kommt dann auf die Beziehung zu dieser Person an, deren Qualität unter der Qualität einer Lebensgemeinschaft liegt, die mit einer Wohn- Wirtschafts- und Geschlechtsgemeinschaft gesetzlich definiert wird.

Ich hoffe, dass der Verfassungsdienst mit dieser Definition befasst wurde, denn ich fürchte, dass diese Definition mehr Fragen aufwirft, als Antworten gibt und wird sicher Anlass für zahlreiche Rechtsstreitigkeiten sein.

Wenn die Intention des Gesetzgebers zur Vermeidung der Überlastung der Intensivplätze beachtet wird, kann sich aber jeder Antworten auf viele Fragen selbst geben!

Vermeiden wir Kontakte, halten Abstand, tragen Masken und waschen regelmäßig die Hände!

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung!
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#FAQLaw Wer ist eigentlich die „wichtige Bezugsperson“?  Mit den aktuellen COVID Beschränkungen wird die „wichtige Bezugsperson“ erfunden. Dabei handelt es ich um eine Person, mit der man auch während des aktuellen Lockdowns Kontakt pflegen darf, wenn man mit dieser Person auch sonst regelmäßig mehrmals pro Woche Kontakt hat und durch die Kontakte mit dieser Person ein notwendiges Grundbedürfnis des täglichen Lebens gedeckt wird! Diese „wichtige Bezugsperson“ kann auch über Nacht bleiben.  Ich vermute, dass damit die Freundin, oder der Freund in einer bestehenden Beziehung gemeint ist und nicht jeder Freund, mit dem man sich ein paar mal pro Woche auf ein Getränk trifft. Es kommt dann auf die Beziehung zu dieser Person an, deren Qualität unter der Qualität einer Lebensgemeinschaft liegt, die mit einer Wohn- Wirtschafts- und Geschlechtsgemeinschaft gesetzlich definiert wird.  Ich hoffe, dass der Verfassungsdienst mit dieser Definition befasst wurde, denn ich fürchte, dass diese Definition mehr Fragen aufwirft, als Antworten gibt und wird sicher Anlass für zahlreiche Rechtsstreitigkeiten sein.  Wenn die Intention des Gesetzgebers zur Vermeidung der Überlastung der Intensivplätze beachtet wird, kann sich aber jeder Antworten auf viele Fragen selbst geben!  Vermeiden wir Kontakte, halten Abstand, tragen Masken und waschen regelmäßig die Hände!  Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung!

1 Monat her

Anwaltschriefl

#FAQLaw Was ist eigentlich – Coronaampel für ganz Österreich ist rot

Das Vertrauen unserer Bundesregierung in die Eigenverantwortung und den Hausverstand der Bevölkerung wurde leider nicht bestätigt. Die Infektionszahlen sind so stark gestiegen, dass nun behördliche Maßnahmen gesetzt werden müssen. Diese Maßnahmen stellen keine Strafmaßnahmen dar, sondern dienen ausschließlich dem Schutz vor Personen, die keine Eigenverantwortung zeigen und keinen Hausverstand haben.

Die Coronarampel basiert auf wissenschaftlichen Daten und stellt eine Empfehlung an die Regierung für die Verhängung spezieller Maßnahmen dar. Es gibt bundesweite Maßnahmen und regionale Maßnahmen.

Für die Planung Ihrer Aktivitäten empfehle ich Ihnen die Recherche unter www.corona-ampel.gv.at. Dort finden Sie die in ihrer Region bestehenden Maßnahmen.

Ich ersuche Sie, diese Maßnahmen einzuhalten, damit unser Handlungsspielraum nicht noch mehr eingeschränkt wird!

Bleiben Sie gesund!
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#FAQLaw Was ist eigentlich – Coronaampel für ganz Österreich ist rot  Das Vertrauen unserer Bundesregierung in die Eigenverantwortung und den Hausverstand der Bevölkerung wurde leider nicht bestätigt. Die Infektionszahlen sind so stark gestiegen, dass nun behördliche Maßnahmen gesetzt werden müssen. Diese Maßnahmen stellen keine Strafmaßnahmen dar, sondern dienen ausschließlich dem Schutz vor Personen, die keine Eigenverantwortung zeigen und keinen Hausverstand haben.  Die Coronarampel basiert auf wissenschaftlichen Daten und stellt eine Empfehlung an die Regierung für die Verhängung spezieller Maßnahmen dar. Es gibt bundesweite Maßnahmen und regionale Maßnahmen.  Für die Planung Ihrer Aktivitäten empfehle ich Ihnen die Recherche unter www.corona-ampel.gv.at. Dort finden Sie die in ihrer Region bestehenden Maßnahmen.  Ich ersuche Sie, diese Maßnahmen einzuhalten, damit unser Handlungsspielraum nicht noch mehr eingeschränkt wird!  Bleiben Sie gesund!

1 Monat her

Anwaltschriefl

#FAQLaw Was ist eigentlich: Ampel rot?

Die eigentlich angedachte wissenschaftsbasierte, aber schlussendlich politisch geschaltene Corona Ampel leuchtet auch für den Bezirk Mödling rot!

Dies bedeutet, dass:

Besuche in Spitälern und Pflegeheimen eingeschränkt sind. Ich empfehle vor einem Besuch eine Rückfrage bei diesen Einrichtungen Kindergartenkinder sollen zuhause bleiben. Die Kindergärten sind aber nicht geschlossen.

Die Sperrstunde in Gaststätten bleibt bei 1:00 Uhr - Prost!

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.
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#FAQLaw Was ist eigentlich: Ampel rot?  Die eigentlich angedachte wissenschaftsbasierte, aber schlussendlich politisch geschaltene Corona Ampel leuchtet auch für den Bezirk Mödling rot!  Dies bedeutet, dass:  Besuche in Spitälern und Pflegeheimen eingeschränkt sind. Ich empfehle vor einem Besuch eine Rückfrage bei diesen Einrichtungen Kindergartenkinder sollen zuhause bleiben. Die Kindergärten sind aber nicht geschlossen.  Die Sperrstunde in Gaststätten bleibt bei 1:00 Uhr - Prost!  Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.